Betriebsräteversammlung 2023

Am 21. September 2023 fand die jährliche Betriebsräteversammlung der Betriebsrätinnen und Betriebsräte der Landes- und Universitätskliniken sowie der Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren in der Arbeiterkammer NÖ statt.

Der ZBR-Vorsitzende Gottfried Feiertag, MSc begrüßte als Ehrengäste Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Landesrätin Mag. Christiane Teschl-Hofmeister, Landesrat DI Ludwig Schleritzko, den Vizepräsidenten der Arbeiterkammer NÖ Horst Pammer, den Vorsitzenden der GÖD Niederösterreich Ing. Matthias Deiser, MSc, den Vorsitzenden-Stellvertreter des Zentralbetriebsrates Rudolf Zeller, die Vorsitzenden-Stellvertreterin des Zentralbetriebsrates Josefine Kraus, die Vorstände der NÖ Landesgesundheitsagentur Mag. Mag. (FH) Konrad Kogler und DI Alfred Zens, MBA, den Geschäftsführer der Personalservice GmbH Mag. Andreas Achatz, den Leiter Personal und Organisation Prokurist Mag. Rupert Schreiner, MA, Leiter der Gruppe Gesundheit & Soziales sowie der Abteilung Landeskliniken und Landesbetreuungszentren Mag. Filip Deimel, Matthias Hofer, MSc als Leiter der Stabsstelle Kommunikation in der NÖ Landesgesundheitsagentur sowie seine Stellvertreterin Mag. (FH) Cornelia Bunkrad, MSc, die stellvertretende Zentralbehindertrenvertrauensperson Markus Schwarz aus dem LK Mistelbach, sowie die ehemalige Zentralbehindertenvertrauensperson Herbert Steinbeck und dessen Stellvertreter Alois Dolezal mit Gattin Petra Dolezal, den Bundesvorsitzenden der GÖD Gesundheitsgewerkschaft und Mitglied des ÖGB-Vorstands Reinhard Waldhör, den Landesvorsitzenden der GÖD Gesundheitsgewerkschaft NÖ und Vorsitzender der ÖGB-ARGE-Fachgruppenvereinigung für Gesundheits- und Sozialberufe Karl Streicher sowie Wolfgang Schrefl, MSc als Spitzenvertreter der Fraktion FSG und 260 Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie Mitglieder des Zentralbetriebsrates.

Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig bedankte sich bei den Betriebsrätinnen und Betriebsräten für ihre Bereitschaft, sich in den Dienst der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und in den Dienst der Menschen zu stellen.

„Die Abgeltung bei Einspringdiensten der Teilzeitkräfte werden heute im Landtag zur Abstimmung eingebracht“ sagte Landesrätin Mag. Christiane Teschl-Hofmeister und versicherte, dass die Gesprächsbereitschaft der Politik weiterhin aufrecht bleiben wird. Zudem bedankte sie sich bei den Betriebsrätinnen und Betriebsräten für ihr Durchhalten.

Landesrat DI Ludwig Schleritzko ging in seinem Referat auf Aktuelles aus dem Bereich der NÖ Landes- und Universitätskliniken ein und dem vor dem Sommer präsentierten 5-Punkte-Plan für die NÖ Landes- und Universitätskliniken, um die Rahmenbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter zu verbessern.

Der ZBR-Vorsitzende Gottfried Feiertag, MSc berichtete über die Tätigkeiten des Zentralbetriebsrates und ging u.a. auf die positiv abgeschlossenen bzw. bereits eingeleiteten Maßnahmen ein:

• Gehaltsabkommen 2023
• Erhöhung des Kinderweihnachtsgeldes 2022
• Betreuungsgeld 2023
• Startschuss für das Personalbedarfsberechnungstool NESTOR
• Entfall weiterer Einstiegsphasen
• Anhebung der Einstiegsgehälter im ärztlichen Bereich
• zusätzlicher Nachtdienst in den Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren – Beginn der Pilotphase
• Dienstplanstabilität – Startschuss für die ersten regionalen Pilotprojekte in je einem Klinikum und einem Pflege-, Betreuungs- und Förderzentrum
• OP-Assistenz – höhere Besoldung bei Mehrfachverwendungen (NÖ LBG)
• Haustechnik – Neubewertung der Stellen (NÖ LBG)
• Erhöhung der Bezüge im Bereich der Medizinphysik
• Neubewertung der medizinischen Masseurinnen und Masseure (NÖ LBG)
• Novelle der NÖ LGA Bewertungs- und Referenzverwendungsordnung
• Erweiterung der Ausbildungskapazitäten an den Krankenpflegeschulen, im MAB- und OTA-Bereich

Gottfried Feiertag, MSc betonte, dass die Erwartungshaltung in der Kollegenschaft hinsichtlich der Einspringdienste und der Einspringdienstvergütung der Teilzeitkräfte groß sei und er eine rasche Umsetzung fordere. Zudem bedankte er sich bei den Verantwortlichen, die dieses Thema heute im Landtag behandeln werden.

Rückblickend auf die Resolution von 2021 hält der ZBR Vorsitzende fest, dass vieles in Angriff genommen und zu einem positiven Abschluss gebracht wurde. Einige Themen sind noch im Laufen.

In der Diskussion mit den Vorständen Mag. Mag. (FH) Konrad Kogler und DI Alfred Zens, MBA wurde u.a. auf die Dienstplanstabilität eingegangen. „Es gibt riesige Herausforderungen. Wenn wir die Themen gemeinsam angehen, können wir sie gemeinsam lösen“, so Mag. Mag. (FH) Konrad Kogler. DI Alfred Zend, MBA: „Viele Werkzeuge für Personalentwicklung wurden geschaffen. Diese Instrumente sollen bekannt gemacht und verwendet werden. Die gemeinsamen Modelle sollen eingesetzt werden.“

In der abschließenden Diskussionsrunde haben sich Betriebsräte zu Wort gemeldet.

Robert Brand-Haushofer, Betriebsrat aus dem Landesklinikum Mistelbach ersucht die Verantwortlichen, den Beruf der MDT attraktiver zu gestalten und in den Mitbewerb mit anderen Bundesländern zu treten. Er fordert u.a. die Beendigung der finanziellen Ungleichstellung zwischen MDT I und MDT II.

Betriebsrat Dr. Rainer Wolschner, MBA aus dem Universitätsklinikum St. Pölten: „Das Personal soll ihrer Ausbildung entsprechend eingesetzt werden. Wenn Diplomkräfte Essen verteilen, wird es nie genügend Personal geben.“

Unterlagen zum Download
Tätigkeitsbericht ZBR 2022 - 2023 (PDF, 2,2MB)
Video Betriebsräteversammlung 2023 (Link)