Gesetze zur Neuorganisation des NÖ Gesundheits- und Pflegewesens gehen in Begutachtung

Mit dem Gesetzesentwurf ist ein erstes großes Teilprojekt auf dem Weg zur NÖ Landesgesundheitsagentur abgeschlossen. Die weiteren Vorbereitungen sind ebenfalls im Laufen.

Das Land NÖ startete am 30. Juli 2019 den Begutachtungsprozess zum Gesetzesentwurf für die neue NÖ Landesgesundheitsagentur, die offiziell ab 1. Jänner 2020 ihre Arbeit aufnehmen soll. Die Gesetze bilden die rechtlichen Rahmenbedingungen, damit in Niederösterreich in Zukunft Gesundheit und Pflege aus einer Hand gedacht, geplant und gesteuert werden können. In Zusammenarbeit mit ausgewiesenen Expertinnen und Experten wurden daher in den vergangenen Monaten die Ziele formuliert und die Rahmenbedingungen definiert. Diese sind nun in konkrete Maßnahmenpläne und Gesetzesvorlagen gegossen worden. Die Begutachtung ist der Beginn des parlamentarischen Entscheidungsprozesses, die Beschlussfassung der Gesetze durch die NÖ Landesregierung und den NÖ Landtag ist für Herbst 2019 geplant.

Die laufenden Vorbereitungen betreffen zunächst nur die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für das gemeinsame Dach der NÖ Landesgesundheitsagentur. In intensiver Abstimmung mit allen beteiligten Personen und Institutionen sollen schließlich bis Ende des Jahres alle Voraussetzungen geschaffen werden, damit auch in Zukunft eine gute Gesundheits- und Pflegeversorgung möglich ist. Wir bedanken uns bei allen, die sich in den letzten Wochen konstruktiv im Sinne dieses Projektes, aber auch vor allem für unsere Kollegenschaft eingebracht haben. Wir sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam auch diese große Herausforderung bewältigen werden.

Die Begutachtungsentwürfe finden Sie unter:
NÖ Gesundheitsreformgesetz 2020